CDU Niedersachsen Joerg Hillmer

JÖRG HILLMER, MdL

Ihr Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Uelzen / Ilmenau



Bernd Althusmann in Uelzen: Klare Worte und vielseitige Gespräche

Pressemitteilung 07.05.2022

Die Uelzenerinnen und Uelzener aus Stadt und Landkreis nutzten die Gelegenheit, mit Bernd Althusmann in lockerer Runde sprechen zu können. Ich freue mich sehr, dass wir ihn heute auf dem Herzogenplatz begrüßen konnten. Er bezieht klare Positionen, bei denen es ihn bewegt, was den Menschen wichtig ist. Nach seiner Eingangsrede ging er auf das Publikum zu, fragte Zuhörerinnen und Zuhörer, was sie von der Politik erwarten.
Unterrichtsversorgung an Schulen ist ein zentrales Thema – und hat Vorrang auch bei Althusmann. Als künftiger Ministerpräsident in Niedersachsen möchte er eine Unterrichtsgarantie geben. Zudem Familien stärken, sie beim Erwerb eines Eigenheimes bei der Grunderwerbssteuer entlasten. Jung und Alt sind im Blick. Den älteren Mitmenschen soll ein Landespflegegeld einen würdevollen Lebensabend ermöglichen.
Ganz wichtig im ländlichen Raum und speziell für uns im Landkreis Uelzen: Die Verkehrsanbindungen. Die A 39, aber auch die Bahnverbindungen. Althusmann spricht sich klar für Alpha E aus und verlangt, dass der Bundesverkehrsminister hier endlich Farbe bekennt.
Zur Sprache kamen auch die Bereiche Sicherheit, Verteidigung und Inflation – „Hauptursache sind die hohen Energiepreise“, hob Althusmann hervor. Ihm ist eine Bundesratsinitiative zur Energiepreissenkung zu verdanken. Er möchte es nicht dabei belassen. Das Entlastungspaket des Bundes hält er für nicht wirkungsvoll genug. Althusmann plädiert für eine Senkung der Energiesteuer sowie eine geringere Mehrwertsteuer vor allem auf Kraftstoffe. Und: „Statt der Fehlentscheidung eines 9-Euro-Tickets, das zu einem Bürokratiemonster wird, wäre ein vorübergehend freier ÖPNV wesentlich besser.“
Er zeigte außerdem auf: „Die Energieversorgung, Preissteigerungen und Ernährungssicherheit stellen für längere Zeit wesentliche Herausforderungen dar. Zur Problemlösung muss mit Augenmaß gehandelt werden und nicht nach Ideologie“, sagte er mit Blick auf die Ampel in Berlin.
Althusmann legt Wert darauf, die vielfältigen Anforderungen, denen sich die Landwirtschaft hierbei und generell gegenüber sieht, mit den Beteiligten gemeinsam zu gestalten. Es zeigt sich zudem, dass auch hier die Digitalisierung ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit ist.
Unter seiner Leitung als zuständiger Minister ist der Masterplan Digitalisierung in Niedersachsen zu 92 Prozent umgesetzt, 930 Millionen Euro wurden investiert. Er hält weitere Investitionen in dieser Höhe für notwendig: „Die Gigabitversorgung muss weiter ausgebaut und langfristig gewährleistet sein, gerade für den ländlichen Raum.“