CDU Niedersachsen Joerg Hillmer

JÖRG HILLMER, MdL

Ihr Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Uelzen / Ilmenau



Finanzspritze für Investitionen in Stadt und Landkreis Uelzen

Dank von MdL Hillmer für Sonderprogramm des Bundes

Pressemitteilung - 25.06.2015

Uelzen Landkreis. „5,5 Millionen Euro an Fördergeldern fließen insgesamt für den Landkreis Uelzen, die Stadt, die Samtgemeinden im Kreis und die Einheitsgemeinde Bienenbüttel, um die Investitionstätigkeit vor Ort zu stärken“, freut sich Landtagsabgeordneter Jörg Hillmer mit „einem großen Dank an das Bundesfinanzministerium“. Denn „das Geld stammt aus einem Sonderprogramm des Bundes, mit dem Ziel, finanzschwache Kommunen bei Investitionen und damit Entwicklungsmöglichkeiten zu unterstützen.“

„Es ist überaus wichtig, dass der ländliche Raum und unsere kleinen Gemeinden Unterstützung erhalten, um zukunftsfähig sein zu können. Und es ist beachtlich, in welchem Ausmaß sich der Bund hier in die Pflicht nimmt, um dieses Ziel umzusetzen“, unterstreicht Jörg Hillmer.

Der Sonderfonds wird mit 3,5 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt ausgestattet, die für Investitionen in den Jahren 2015 bis 2018 zur Verfügung stehen.  327,5 Millionen fließen nach Niedersachsen. Über die Weiterleitung an die niedersächsischen Kommunen muss der Landtag noch offiziell beschließen. Ein Verteilerschlüssel wurde schon entworfen und Hillmer setzt sich dafür ein, „dass das Geld ungeschmälert bei den Kommunen ankommt.“

Für den Landkreis Uelzen sind 2,97 Millionen Euro an Fördergeldern vorgesehen, für die Stadt Uelzen 1,3 Million Euro, Samtgemeinde Aue 393.000 Euro, Gemeinde Bienenbüttel 109.000 Euro, für die Samtgemeinde Suderburg sind es 163.171 Euro, für die Samtgemeinde Rosche 138.755 Euro und für Samtgemeinde Bevensen-Ebstorf 529.357 Euro.

Hillmer erläutert: „Mit der Förderung übernimmt der Bund überall rund 90 Prozent der Gesamtkosten und senkt somit die Kosten für den Eigenanteil jeder Kommune auf ein Minimum. Die Gesamthöhe der Investitionen aus Fördergeldern und Eigenanteil beträgt kreisweit 6,7 Millio-nen Euro und sie bringt gleich zwei herausragende Auswirkungen mit sich.“. „Gleich zu Beginn“, so Hillmer, „beleben die Baumaßnahmen die Wirtschaft vor Ort. Anschließend wird durch sie über lange Zeit die Leistungsfähigkeit der örtlichen Infrastruktur gestärkt, die eine wesentliche Voraussetzung für die weitere Entwicklung ist.“


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