CDU Niedersachsen Joerg Hillmer

JÖRG HILLMER, MdL

Ihr Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Uelzen / Ilmenau



Hillmer: „3,9 Millionen Euro für Schulsanierungen in Stadt und Landkreis Uelzen“

Pressemitteilung - 22.02.2018


Hannover/Uelzen Landkreis. Stadt, Landkreis Uelzen und die hiesigen Samtgemeinden erhalten künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen. „Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen.“ Wie CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Hillmer mitteilt, erhalten die Länder ab dem Jahr 2020 insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur – rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen.

Hillmer: „Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle – vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite.“

Ganz besonders freut es Hillmer, dass „unsere Kommunen und der Landkreis Uelzen zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms gehören: Um die Schulgebäude zu sanieren, wird der Landkreis Uelzen 2,3 Millionen Euro, die Stadt Uelzen 612.000 Euro, Samtgemeinde Aue 290.000 Euro, die Samtgemeinde Suderburg 79.000 Euro, Samtgemeinde Rosche 132.000 Euro und die Samtgemeinde Bevensen-Ebstorf 479.000 Euro an Fördermitteln erhalten.

„In Niedersachsen ermöglichen wir zudem“, so Hillmer, „die Mittel auch für die Modernisie-rung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen – damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD in Niedersachsen nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass unsere Gemeinden ab Sommer in den Genuss der Fördermittel kommen.“