CDU Niedersachsen Joerg Hillmer

JÖRG HILLMER, MdL

Ihr Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Uelzen / Ilmenau



Hillmer: Kita-Beitragsfreiheit jetzt beschlossen - Entlastung für junge Familien

Pressemitteilung 20.06.2018


Hannover/Uelzen Landkreis. Niedersachsen führt zum 1. August 2018 die Elternbeitragsfreiheit in Kinder- gärten und der Tagespflege ein. Das hat der Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und SPD heute beschlossen. „Damit setzen wir das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre  um“, betont der Uelzener Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Jörg Hillmer.
Er hebt hervor: „Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Ge-sellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel dieser Landesregierung.“
Hillmer: „Die CDU-Landtagsfraktion hatte ihre Zustimmung zur Novellierung des KiTa-Gesetzes bis zuletzt an die Bedingung geknüpft, dass die Elternbeitragsfreiheit nicht zu Lasten der Kommunen erfolgt und auch der Besuch einer Tagespflege kostenfrei wird, sofern der Rechtsanspruch auf Betreuung hierdurch erfüllt wird. Beides haben wir erreicht. Das Land steht zu seiner Verantwortung und stellt den Kommunen die hierfür benötigten Mittel zur Verfügung.“ Der von der CDU ins Spiel gebrachte Härtefallfonds habe die notwendige Bereitschaft der Kreise und Gemeinden ermöglicht. „Wir danken den Beteiligten, den kommunalen Spitzenverbänden ebenso wie Finanzminister Reinhold Hilbers, die bei allen unterschiedlichen Interessen das gemeinsame Ziel nie aus den Augen verloren haben: Die Entlastung junger Familien in Niedersachsen.“
In einem nächsten Schritt soll nun die Qualität der Betreuung in den Einrichtungen gesichert und weiter ausgebaut werden. „Wir wollen die Attraktivität des Erzieherberufes steigern, in die Dualisierte Erzieher- ausbildung einsteigen und stufenweise zu einem besseren Betreuungsschlüssel kommen“, unterstreicht Jörg Hillmer. CDU und SPD haben die Landesregierung aufgefordert, ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen.