CDU Niedersachsen Joerg Hillmer

JÖRG HILLMER, MdL

Ihr Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Uelzen / Ilmenau



Alpha E: Deutsche Bahn antwortet Hillmer

Pressemitteilung 26.10.2018

Hannover/Uelzen Landkreis. Landtagsabgeordneter Jörg Hillmer hat von der Bahn Nachricht erhalten
auf seine Anfrage an den Bahnchef zur Alpha E-Variante. Hillmer bat um genaue Auskunft, ob die Bahn entgegen der Alpha E-Variante, die inzwischen im Bundesverkehrswegeplan verankert ist, zusätzliche Schienentrassen beabsichtigt.
Die Antwort: „Zurzeit wird exakt diese im Bedarfsplan des Bundes verankerte Variante beplant.“ Das
teilte Manuela Herbort, Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für die Länder Bremen und Niedersachsen, Jörg Hillmer schriftlich mit.
„Um die im Bundesverkehrswegeplan beschriebene Maßnahme rechtssicher und als vorzugswürdige Alternative im Sinne des Planfeststellungsrechts darzustellen, führt die Deutsche Bahn derzeit eine Sensitivitätsanalyse der relevanten Schutzgüter (Mensch, Natur, Umwelt) im oben beschriebenen Untersuchungsraum durch“, führt die Konzernbevollmächtigte aus. Sie erläutert dazu, dass es zur Rechtssicherheit und zur Planungsentscheidung für ein Vorhaben gehört, dass Alternativen berück-
sichtigt werden. Das sei in den Planfeststellungsrichtlinien des Bundes vorgeschrieben.
Hillmer: „Mit dieser schriftlichen Äußerung aus der Führung der DB ist vielleicht etwas Klarheit in die Debatte gekommen. Ich werde weiter aufmerksam sein.“